5.4 Varianten

Vorbemerkung: Unser Ziel war 1972 nicht die die Finanzierung eines BGE, (das es damals als Begriff genau so wenig gab wie Hartz IV oder die Grundversorgung des ALG II), sondern die Vereinfachung des Systems direkter Steuern. Als Nebeneffekt ergab sich damals die Möglichkeit der Verlängerung des Steuertarifs ins Negative, d.h. in den Bereich persönlicher Subventionen mit dem Parameter B=Bürgergeld und dem Marginalsteuersatz m. Eine Grobsondierung ergab, dass damals im Bereich dieser Subventionen ein Marginalsatz von 40% die damalige Realität im Durchschnitt abbilden konnte, d.h. dass ein Zusatz-Einkommen von einer DM zu einem Subventionsentzug von 0,40 DM führte. Wir haben dann berechnet, was an Bürgergeld finanziert werden kann und dann damals in der Urfassung vor 42 Jahren ein Bürgergeld von 300 DM und eine sehr grobe Differenzierung vorgeschlagen.

2011 habe ich die Urfassung aktualisiert und die ursprüngliche grobe Differenzierung verfeinert und dann gezeigt, dass sie finanzierbar ist. Mein Ziel war dabei nicht die Finanzierung eines hohen BGE, wie es Vertretern des BGE vorschwebt, sondern ein Modell, dass für alle ehrlichen Staatsbürger besser ist als das, was 2010 (und auch heute noch) tägliches Ärgernis ist. Ansonsten waren keine ideologischen oder neoliberalen Absichten im Spiel. Ich bin daher auch offen für neue Varianten und biete hier meine Hilfe an. Wenn man neue Varianten definieren will, muss man den ursprünglichen Weg wiederholen und schauen, was machbar ist und in dem dadurch gesetzten Rahmen neue Varianten definieren.

  1. Die Finanzierungsbedingung
  2. Ein 6 Personen Modell
  3. Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld
  4. Das Emma-Corinna Problem
  5. Schwarzarbeit oder Einkunftskosten
  6. Begründung des Kriteriums: erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig
Varianten zu kreieren, ist kein Wunschkonzert. Kritisch ist deren Finanzierbarkeit.
Daher gibt es für sie Restriktionen, die sich aus dem erforderlichen Steueraufkommen ergeben.
nach oben Die Finanzierungsbedingung

Ausgangspunkt ist die Definition Konsum = Einkommen - Ersparnis der Periode oder Ci =Yi - Si, wobei Ci der Konsum, Yi das Einkommen und Si der Sparbetrag des Staatsbürgers i ist. Die Bemessungsgrundlage der Staatsbürgersteuer ist normalerweise Xi = Ci. Im Todesfall ist sie Xi = Ci+ Vj, wobei Vj der Marktwert des Vermögens des Staatsbürgers j zum Todeszeitpunkt ist. Der durchgängig lineare Tarif ergibt dann die Staatsbürgersteuer: Ti = m * Xi - Bi, mit m dem Marginalsteuersatz und Bi dem Bürgergeld des Staatsbürgers i.

Die Summe über alle Staatsbürger ist das Steueraufkommen: ∑ Ti = ∑ (m * Xi - Bi ) = m * ∑ Xi - ∑ Bi
Ersetzt man Xi durch seine Definition ergibt sich: ∑ Ti = m * ∑ (Yi- Si) + m * ∑ Vj - ∑ Bi
Die Summe über j enthält nur die Staatsbürger, j, die in dieser Zeitperiode verstorben sind. (z.B. ist ∑ Vj=0), wenn niemand gestorben ist. Teilt man die Gleichungen durch die Bevölkerungszahl N, werden aus Summen Durchschnittswerte.

Beim Erb-Vermögen ∑ Vj/N kann man nicht mit Durchschnittswerten rechnen, weil das Vermögen im Sterbealter höher ist als das Durchschnittsvermögen aller Staatsbürger. Im 1. Monat der Einführung wäre es wohl nicht fair, das gesamte Altvermögen zu besteuern, weil dieses vorher aus versteuertem Einkommen gebildet wurde. Zur Behandlung des Altvermögens gibt es mehrere Möglichkeiten. In Alternative Nr. 5 werden Teile des Altvermögens wie Neuvermögen behandelt; der Rest darf steuerfrei vererbt werden. Da mit jedem Erbgang Altvermögen abgebaut und zu Neuvermögen wird, erhöht sich das Steueraufkommen aus der Erb-Abschlusssteuer rasch. Außerdem sorgt auch die Verzinsung für ein wachsendes Volkseinkommen. Davon profitieren dann Steuererträge und Bürgergeld.

Zur Definition von Varianten ist bei jedem angenommenen Marginalsteuersatz m das durchschnittliche Bürgergeld ∑ Bi/N aus der Forderung zu ermitteln, dass 2010 das Steueraufkommen der Staatsbürgersteuer ∑ Ti genau so hoch sein soll, wie die Differenz von Steueraufkommen aus direkten Steuern minus Aufwendungen des Staates für die ersetzten persönlichen Subventionen.

∑ Bi/N = m * ∑ Vj/N - ∑ Ti/N + m * ∑ Yi/N - m * ∑ Si/N
Es gibt Schätzungen für die Terme auf der rechten Seite:/Kopf/Monat
V:Statistiken für den Wert des Erb-Vermögens stammen aus der Erbschaftsteuerstatistik.
Sie stimmen mit anderen Statistiken, z.B. zum Volksvermögen nicht überein. Daher
wurde zur Schätzung des Erb-Vermögens ein Modell aufgestellt. Für 2010 ergibt sich
∑V:j/N = 132 €
Für die weitere Berechnung sei angenommen, dass für die Erb-Abschlusssteuer
- wie in Alternative 5c - nur 17% des Marktwerts des Altvermögens besteuert wird.
Das ergibt für den 1. Monat
∑ Vj/N = 22,44 €
T:2010 waren die Steuereinnahmen aus direkten Steuern 241,82 €/Kopf/Monat. Diesen
standen Staatsausgaben für Subventionen, die von der StBSt ersetzt werden, in Höhe
von 242,38 €/Kopf/Monat gegenüber, also ein Defizit. Mehr als dieses Defizit muss
die Staatsbürgersteuer nicht erbringen, also
∑ Ti/N = - 1 €
Y:2010 war das für die Staatsbürgersteuer relevante Einkommen:∑ Yi/N = 2000 €
S:2010 haben private Haushalte 175 Mrd. € = 178,35 €/Kopf/Monat, (=SESt) gespart, 83% davon
Geldvermögen (Wertpapiere, Versicherungen, Einlagen bei Kreditinstituten). Wie viel wird nach
Einführung der Staatsbürgersteuer gespart?
Geld oder Wertpapiere sind privilegiertes Vermögen.
Spart man in diesen Formen, sind diese Ersparnisse nach Methode V zum Sparzeitpunkt nicht zu
versteuern. Man hat aber mehr Geld zur Verfügung, als heute, weil Sparen von SESt erst nach Abzug
der ESt möglich war. Die Besteuerung wird in der StBSt beim Entsparen (Verkaufen, Verschenken,
Vererben...) nachgeholt. Wenn das Ersparte später für den gleichen Konsum oder Gebrauchsartikel
ausgeben werden soll wie heute, ist der höhere Betrag SStBSt = SESt/(1 - m) zu sparen. Das
bedeutet, dass bei m=0,4 im Durchschnitt 297,25 €/Kopf/Monat oder 445,88 €/Kopf/Monat bei
m=0,6 gespart werden müssen.
Ist das realistisch? Nehmen wir als Beispiel jemanden, der eine Firma gründet und in der Folge seine privaten
Ersparnisse in den Aufbau dieser Firma steckt. In der Staatsbürgersteuer hat er dafür mehr zur Verfügung als
heute, wo er nur bereits versteuertes Geld in die Firma einbringen kann. Er befürchtet, dass er, wenn er stirbt
und die Erb-Abschlusssteuer in Höhe von z.B. 40% fällig wird, sein Erbe in dieser Höhe keinen Kredit aufnehmen
kann, weil die in der Firma vorhandenen Sicherheiten dazu nicht ausreichen.Viele Unternehmer haben das Ziel,
ihre Firma über den Tod hinaus zu erhalten und tun in dieser Situation, was sie heute zwangsweise müssen, weil
sie vorher Steuern bezahlen und daher weniger investieren können. In der Staatsbürgersteuer legen sie das
nicht mehr besteuerte Geld so an, dass der Erbe davon die Erb-Abschlusssteuer bezahlen kann. Aber nicht alle
werden so fürsorglich für ihre Erben vorsorgen wollen oder können. Sie sparen weniger als ihre fürsorglichen
Kollegen und konsumieren mehr, solange sie noch etwas davon haben. Oder sie gleichen mit dem gesparten
Geld für die Erb-Abschlusssteuer Verluste aus, was aus Sicht sowohl des Erben als auch des Fiskus sinnvoll
ist, wenn die Firma überlebt. Geht sie Konkurs, erben Fiskus und Erbe beide nichts mehr und ggf. gehen
Arbeitsplätze verloren. Durch dieses Verhalten wird letztlich weniger gespart als heute. Das ist gut fürs heutige
Bürgergeld,könnte theoretisch aber das zukünftige Bürgergeld schwächen.
Annahme: statt 178,35 /(1-m) spart man in der Staatsbürgersteuer ∑ Si/N =150 €
/(1-m)
Daraus ergibt sich ein Sparquote von 14 % für m=0,4 und 21% für m=0,6. Diese Annahme ist vor allem für
die weitere Entwicklung des Steueraufkommens kritisch, daher werden dort alternative Szenarien untersucht.
Dort wird gezeigt, wie heutiges Sparen in 10 bis 20 Jahren zu höherem Y führt. Lässt man S weg, kommt man
entweder zu einer Sparquote von Null oder zu einem Bürgergeld in 20 Jhren, dass auch danach noch steigt.

Die Daten und Annahmen für V:,T:,Y: und S: sind sehr vorsichtig und gelten nur für 2010. Wahrscheinlich sind da noch Kalkulationsreserven drin, die höhere Steuererträge oder Bürgergelder ermöglichen. Ich persönlich möchte nichts versprechen, was ich nicht halten kann und würde außerdem diese Reserven gerne für die noch zu entwickelnde - Bürgergeld Tabelle für Behinderungen zurückhalten, da diese sicherlich erheblich höhere finanzielle Unterstützung brauchen. Diese wird also den möglichen Steuermehrertrag wieder reduzieren. Mit den Daten und Annahmen V:,T:,Y: und S: ergibt sich als Formel für das durchschnittliche Bürgergeld im Monat der Einführung (hier fiktiv Januar 2010)

B: ∑ Bi/N = m * 22,44 - (-1) + m * 2000 - m/(1 - m) * 150 = 1 + m* (2022,44 - 150/(1-m))
B: ∑ Bi/N hängt also nur noch von m ab. Für m = 0,4 = 40%0,5 = 50%0.6 = 60%0,7 = 70%0,8 = 80%
wird das mittleres Bürgergeld/Kopf/Monat : 710 €862,22 € 989,46 € 1066,71 € 1018,95 €
nach oben Ein 6 Personen Modell
Um die folgenden Überlegungen anschaulicher zu machen, werden im folgenden die Wirkungen von Varianten an einem Bevölkerungsmodell mit 6 repräsentativen Modell-Bürgern diskutiert, Damit können Effekte der von mir vorgenommenen Differenzierung gezeigt werden. Jeder Modell-Bürger repräsentiert ungefähr 14 Mio. Bürger, denn diese sind mit der 3. Spalte der Tabelle der Bevölkerungsanteile 2010 vergleichbar, wenn auch nicht exakt. Bei Bedarf können Ergebnisse mit den tatsächlichen Anteilen der Tabelle auf eine Bevölkerung von 100 oder auf die Gesamtbevölkerung von 81 751 602 Bürger hochgerechnet werden. Im oben abgeleiteten Finanzrahmen wird die Konstruktionsfreiheit genutzt, um Einkommen und Sparen der Modell-Bürger mit konkreten Werten zu füllen. Es könnten auch andere Einkommen oder Sparbeträge konstruiert werden. Lediglich die Summen in der Summenzeile, die die 6 fachen Werte für Y: und S: enthalten, sind Vorgaben und müssen eingehalten werden.

Familienstrukturen sind in der Staatsbürgersteuer irrelevant, aber nicht für die noch ungeändert geltenden Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, die in der letzten Spalte (KV+PV) für 2010 gezeigt sind und vom jeweiligen Arbeitnehmer voll zu zahlen sind. Sie werden in den darauffolgenden Tabellen bei der Ermittlung des tatsächlichen Konsums nach Steuer, Sparen und nach Abzug der KV+PV Beiträge benötigt. Corinna ist bei Bastian, Emma und Franz sind bei Dieter mitversichert.

Finanzierungsrahmen 2010. Alles in €/ Monat SparenAG+AN
KV+PV
-Beitrag
HaushaltBevölkerungEinkommenm= 40%m= 60%
alleinstehend Antonia (Rentnerin)1000 €105 €
kinderloses Bastian (erwachsen)4100 € 400 €600 €581 €
Ehepaar Corinna (erwachsen)900 € 100 € 150 €
Familie Meier Dieter (erwachsen)6000 € 1000 €1500 €632 €
Emma (erwachsen)0 €
Franz (deren Kind) 0 €
Summe12000 € 1500 € 2250 €1318 €
Zur Veranschaulichung sind die Modellbürger nach Haushalten gegliedert. Statt dem Ehepaar Bastian und Corinna könnte es sich auch um getrennt Lebende, eine Lebenspartnerschaft oder um 2 Alleinstehende handeln. Dann wären allerdings zusätzliche KV+PV Beiträge anzusetzen. Alle 6 Modell-Bürger wohnen im selben Haus und kennen sich. Diese den Modell-Bürgern angedichteten Hintergründe sind für die Ergebnisse der StBSt Varianten irrelevant, aber nicht für die Einkommensteuer. Weitere Hintergründe, z.B. dass alle 6 Modell-Bürger im selben Haus wohnen, oder die folgenden sollen die Vorstellung anregen, sind dichterische Freiheit und für die Varianten unerheblich. Antonia und das Ehepaar bewohnen eigene Wohnungen, Für jede wären am Markt 500 € Kaltmiete zu bezahlen, die in der Staatsbürgersteuer nach Ziffer 6 als Eigenmiete noch zum Konsum vor Steuern gehören.
Diese 6 Personen sind repräsentativ für die Bevölkerung
ma kann hier im kleinen studieren, was in Varianten passiert

nach oben Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld
Folgende Tabellen zeigen Bürgergeld und (freien) Konsum = Einkommen - Sparbetrag - Steuer - (KV+PV)beitrag - Miete. Diese Tabelle zeigt Varianten für m=0,4.
m = 40% =Soll-Summe Bürgergeld = 4260 Beträge in €/Monat
VarianteStarkloffBGE 1 BGE 2
ModellbürgerEink.Spar.Bürgergeld Konsum BürgergeldKonsumBürgergeldKonsum
Antonia (Rentnerin) 10001000 1295 1000 1295 7101005
Bastian (erwachsen)4100400750 2189 710 2149 7102149
Corinna (erwachsen)900100750 1230 710 1190 7101190
Dieter (erwachsen)60001000750 2318 710 2278 7102278
Emma (erwachsen)590 590 710 710 710 710
Franz (deren Kind) 420 420 420 420 710 710
Summe 12000150042604260 4260

Die Varianten Starkloff und BGE 1 sehen ziemlich gleich aus. BGE 1 hat nur das Alter als Bedingung. Erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig ist also geopfert worden. BGE2 entspricht einem völlig bedingungslosen Bürgergeld ohne Altersstaffelung. Hier bekommt Franz genau so viel mehr (290 €/Monat) wie Antonia weniger.

Die Variante BGE 2 dürfte Antonia auf die Barrikaden treiben: Obwohl sie zeitlebens freiberuflich gearbeitet und eine Lebensversicherung von 850 €/Monat abgeschlossen hat, aus der sie eine Rente bezieht, hat sie nur wenig mehr zum Leben als Emma oder Franz. Ihre Freundin Alma, der es genauso geht wie ihr, hatte aber nicht mit der freiwilligen Lebensversicherung und anderen Zusatzeinnahmen vorgesorgt. Alma wohnt aber in einer Wohnung, die ihr gehört. Ihr bleiben jetzt nur 405 €/Monat zum Leben während das Kind 710 €/Monat bekommt. Ist das gerecht, wo Alma im Gegensatz zu Emma oder Karl doch vorher jede Menge Steuern gezahlt hat und geglaubt hat, dafür vom Staat ein auskömmliches Bürgergeld zu beziehen?


Zunächst aber eine Variante: für m=0,5: (auf Wunsch werden die ? in BGE 5 und BGE 6 mit Werten versehen)
m = 50% =Soll-Summe Bürgergeld = 5173 Beträge in €/Monat
VarianteBerndBGE 5 BGE 6
ModellbürgerEink.Spar.Bürgergeld Konsum BürgergeldKonsumBürgergeldKonsum
Antonia (Rentnerin) 10001160 1305 ? ?
Bastian (erwachsen)4100480880 1859 ? ?
Corinna (erwachsen)900120880 1270 ? ?
Dieter (erwachsen)60001200880 1848 ? ?
Emma (erwachsen)720 720 ? ?
Franz (deren Kind) 653 653 ? ?
Summe 12000180051735173 5173

und drei Varianten für m=0,6
m = 60% =Soll-Summe Bürgergeld = 5931 Beträge in €/Monat
Variantem60eBGE 3 BGE 4
ModellbürgerEink.Spar.Bürgergeld Konsum BürgergeldKonsumBürgergeldKonsum
Antonia (Rentnerin) 10001260 1255 1260 1255 989,50
Bastian (erwachsen)41006001000 1519 960 1479 989,50
Corinna (erwachsen)9001501000 1300 960 1260 989,50
Dieter (erwachsen)600015001000 1368 960 1328 989,50
Emma (erwachsen)840 840 960 960 989,50
Franz (deren Kind) 837 837 837 837 989,50
Summe 12000225059375937 5937
Wieso darf Bastian mehr konsumieren als Dieter, wo er doch weniger verdient, und weniger Steuern zahlt?
Für die Varianten BGE 1 bis BGE 4 werden noch Paten als Namensgeber gesucht.
BGE 2 und BGE 4 sind egalitär, sie entsprechen einem bedingungslosen Grundeinkommen.
Mit den 6 Personenmodell können auch weitere Varianten definiert und analysiert werden.
nach oben Das Emma Corinna Problem
Emma bekommt ein Full-Time Jobangebot, das ihr 1500 €/Monat einbringt. Sie braucht also Ersatz für ihre Hausarbeit. Corinna ist mit ihrer Arbeit als freie Journalistin nicht mehr zufrieden, weil sie da viel unterwegs sein muss, oft mehr als 50 Stunden die Woche, im Durchschnitt 220 Stunden/Monat (also zu einem Stundenlohn unter 4,10 €). Weil Emma das weiß, fragt sie Corinna, ob sie ihre Hausarbeit übernehmen kann. Hier müsste sie nur maximal 180 Stunden arbeiten, Essen kochen müsse sie sowieso, ob für zwei oder für 4 bzw. 5 Personen sei doch fast egal. Außerdem kommt Corinna gut mit Franz aus und Franz liebt sie.

Emma fragt Corinna nach ihrem Gehaltswunsch. Corinna will mindestens 1230 € nach Steuern und Sparen für sich haben. Dies ist so viel wie sie in bisher in der ESt. oder jetzt in der Starkloff-Variante als Journalistin bekommt. Ohne Steuern (und Subventionen) wäre alles klar. Corinna will 1230 und will 60 € sparen, braucht also 1290 € - Emma bekommt 1500 €, also kommt der Deal zustande. Mit Steuern kommt es darauf an, wie viel Emma an Corinna in den Varianten zahlen muss? In der 4. Zeile der folgenden Tabelle ist dies berechnet. Die 7. Zeile zeigt das Ergebnis für Emma.

VarianteStarkloffBerndBGE 1BGE 2m60eBGE 3 BGE 4ESt.Nedden
1. Emmas Einkommen150015001500 15001500150015001500 750
2. - Staatsbürgersteuer -150 -130-110 -110 +60-60-89,50420-696
3. = verfügbar nach Steuer1650163016101610144015601589,5010801446
4.- für Corinna zu zahlen900820967967725825751,2517681146
5. = Emma verbleiben also 750810643 643715735838,25-688300
6. - vorher (nur Bürgergeld) 590720710 710840960989,500696
7.Emmas Vorteil aus dem Job 16090-67-67-125-225-151,25-688-396
Das Ergebnis überrascht. In der Starkloff-Variante lohnt sich der Job für Emma und sie wird den Job annehmen. Wenn es beim Jobangebot für Emma in derselben Höhe bleibt, würde sie ihn auch in der Bernd-Variante noch annehmen. Der Job bringt zwar nur die Hälfte, einen Ertrag von 80 €, aber die sonstigen Bedingungen des Jobs werden ihr besser gefallen als Hausarbeit. In allen anderen (lila) Varianten ist der Vorteile negativ, und Emma müsste drauf zahlen. Emma bleibt also wahrscheinlich zu Hause und ist frustriert, weil sie den Job, der ihr Freude gebracht hätte und in dem sie etwas leisten könnte, aus Kostengründen nicht antritt. Warum sollte sie auch draufzahlen? Auch Corinna leidet, weil sie weiter an einen Job gefesselt ist, der ihr mehr Frust als Lust bietet. Es stellt sich für die Hausfrau Emma eine finanzielle Barriere in den Weg, die sie daran hindert, das Jobangebot anzunehmen.

Ob Corinna in den gelb markierten m > 40%-Varianten als Journalistin noch 900 €/Monat verdienen kann, ist fraglich. Da sie ja ein höheres Bürgergeld bekommt, müsste sie (und alle anderen Journalisten auch) mit Gehaltskürzungen rechnen. Wer will, kann in den gelb markierten Fällen aber auch 900 einsetzen. In der Bernd-Variante ist zwar dann der finanzielle Vorteil kleiner, aber Emma wird den Job wohl trotzdem annehmen, weil er ihr lieber ist als Hausarbeit. Die finanzielle Barriere der m=0,6 Varianten ist bei m60e kleiner als bei BGE 3 oder BGE 4. Genau so wie bei Corinna ist bei Emma fraglich, ob sie in den gelben Varianten noch 1500 €/Monat angeboten bekommt. Wird ihr weniger geboten, werden die Barrieren entsprechend noch höher.

In den letzten 2 Spalten habe ich das Beispiel für die Einkommensteuer, ESt., die Sozialkonsumsteuer, SKSt., nach dem Nedden-Modell durchgerechnet. In der EST.-Variante ist die Barriere für Emma - 688 €/Monat - am höchsten. Das liegt daran, dass beide als Ehefrauen mit dem Grenzsteuersatz des Ehemanns besteuert werden (doppelter Schwelleneffekt des Alva Myrdal Reports). In den letzten beiden Spalten gibt es statt Bürgergeld ein BGE von 696 €. In der naiven SKSt. beträgt die Barriere mindestens 300 €, wenn (wie oben) das Jobangebot 1500 € beträgt. Nach der Vorstellung von Frau Nedden in der SKSt. halbieren sich alle Gehälter. Dies ist in der letzten Spalte dargestellt. Dort ist das Jobangebot für Emma dann 750 € - aber auch der Journallistenjob bringt Corinna nur noch 450 € ein. Die Barriere beträgt 396 €. Bei nicht halbierten Gehältern ist die Barriere 300 €.

In der Einkommensteuer und den Varianten der Staatsbürgersteuer wird Corinna als Arbeitnehmerin der Familie Meier betrachtet, nicht als Selbstständige. Als Selbstständige müsste sie nämlich ihre Arbeitsleistung mitsamt MWST in Rechnung stellen. Im System der Sozialumsatzkonsumsteuer ist dies zwingend. Sie müsste zusätzlich zu den 1146 € weitere 217,74 € MWST. in Rechnung stellen. Jobbezogene Einkäufe, die sie als Vorsteuer absetzen könnte, gibt es nicht. Dies macht das Dilemma des Nedden-Modells deutlich: die Barriere wächst auf 613,74 €!

Unser Wohlstand basiert auf Arbeitsteilung und darauf, dass jeder das tut, was ihm am besten liegt und Freude bereitet. Emma bekommt einen Job angeboten, der für sie attraktiv ist und in dem sie etwas leisten kann. Corinna mag ihren Job als freie Journalistin nicht mehr und hat Talent für den Job der Haushaltsbesorgung bei Familie Meier. Beiden wird in der Starkloff-Variante geholfen. In der Bernd-Variante ergibt der Job für Emma zwar nur einen geringeren finanziellen Vorteil, aber auch keinen Nachteil. Würde Emmas Job nur 1400 statt 1500 € erbringen, wäre der Vorteil des Jobs in der Starkloff-Variante mit 20 €, also immer noch positiv, während er in der Bernd-Variante in einen Nachteil umgeschlagen würde. Alle anderen Varianten wären für Emma natürlich noch unattraktiver.


Alle BGE x -Varianten, die Einkommensteuer und die Neddensteuer fesseln Emma an Heim und Kind
So entgeht dem Staat Steuern und Wohlstand, Arbeitsfreude und Zufriedenheit
nach oben Schwarzarbeit oder Einkunftskosten?
Viele werden einwenden, dies sei alles graue Theorie. In der Praxis würde Corinna - wie heute vielfach praktiziert - ihre Tätigkeit schwarz anbieten bzw. notfalls als Nachbarschaftshilfe tarnen. Dadurch würde Corinna keine Steuern bezahlen.
wenn Corinna schwarz arbeitetStarkloffBerndBGE 1BGE 2m60eBGE 3 BGE 4ESt.Nedden
8.Schwarzgeld an Corinna700,00570580580450330300,5012901290-?
4.vorher legal gezahlt900820967967725825751,2517681146
10.Differenz Zeile 4 -Zeile 8200 250387387275495450,95478-144+?
Emma müsste also um die Differenz der Zeile 10 weniger bezahlen. Sie würde in allen Varianten der Staatsbürgersteuer die Arbeit annehmen. In der ESt. reicht der Vorteil dafür nicht. Sie wird den Job auch dann nicht annehmen, wenn sie Corinna schwarz bezahlt. Auch im Neddenmodell nimmt Emma das die Möglichkeit, Corinna schwarz zu bezahlen an, weil das Nedden-Grundeinkommen (=?) größer als 540 €/Monat sein wird.

Die In Zeile 10 berechnete Differenz ist der Betrag, der dem Fiskus durch die Schwarzarbeit entgeht. Zwingt also Emmas Situation dazu, nur dann den Job anzunehmen, wenn sie Corinna schwarz bezahlt? Zur Austrocknung der Schwarzarbeit wurde die Möglichkeit erörtert, offiziell bezahlte Haushaltshilfe ganz oder teilweise als Einkunftskosten geltend zu machen.

Werden Einkunftskosten geltend gemacht, müssen sie über der Pauschale für Einkunftskosten liegen. Diese werden vom Fiskus mit den Parametern p und P, festgelegt. Dann ergeben sich höheren Bruttomarginalsätze und niedrigere Bürgergeldsätze . Zur Demonstration werden hier die Parameterwerte aus dem des Beispiel 1 verwendet: p=1/21, P=150 €/Monat. Bei einem Bruttoeinkommen von 1500 €/Monat ist die Pauschale 221 €/Monat (für jedes m).

Bei einem Nettosteuersatz m40%50%60%
ist der Bruttosteuersatz 42%52,5%63%
und die Bürgergeldkürzung B-B° [€/Monat]6378,7594,50
Nimmt man weiter an, dass der Fiskus 40% der Ausgaben für die Haushaltshilfe anerkennt, ist die Pauschale für Einkunftskosten (221 €/Monat) in allen Fällen niedriger als 40% der an Corinna legal gezahlten Beträge. muss Emma neu rechnen.
Wenn der Fiskus 40% der Kosten der Haushaltshilfe als Einkunftskosten anerkennt ...
VarianteStarkloffBerndBGE 1BGE 2m60eBGE 3 BGE 4
0. Emmas Brutto-Einkommen1500,001500,001500,00 1500,001500,001500,001500,00
0--40% von Zeile 4360,00328,00386,20386,20290,00330,00300,50
1. Bemessungsbasis X1140,001172,001113,80 1113,801210,001170,001199,50
2. - Staatsbürgersteuer m^+X-B°-208,20 -185,95-179,20 -179,20 -153,20-128,40-139,32
3. = verfügbar nach Steuer1708,201685,951679,201679,201653,201628,401639,32
4.- für Corinna zu zahlen900,00820,00967,00967,00725,00825,00751,25
5. = Emma verbleiben also 808,20865,95712,20 712,20928,20803,40881,07
6. - vorher (nur Bürgergeld) 590,00720,00710,00 710,00840,00960,00989,50
7.Emmas Vorteil aus dem Job 445,00145,952,202,2088,20-156,60-108,43
In allen Varianten Fällen außer BGE 3 und BGE 4 wird Emma den Job annehmen. In BGE 3 und BGE 4 bleibt Emma zu Hause, sofern Corinna legal abrechnet. In der Starkloff-Variante ist Schwarzarbeit ungünstiger - eine Anerkennung von 40% reicht also aus, damit Schwarzarbeit ausgetrocknet wird. Der Fiskus muss in den anderen Varianten demnach mehr als 40% als Einkunftskosten anerkennen, um Schwarzarbeit auszutrocknen. Da die Tendenz klar ist, werden hier keine weiteren Beisiele vorgerechnet. Nur das Ergebnis für den Fall einer 100% Anerkennung der Kosten der Haushaltshilfe wird hier noch gezeigt.
Wenn der Fiskus 100% der Kosten der Haushaltshilfe als Einkunftskosten anerkennt ...
VarianteStarkloffBerndBGE 1BGE 2m60eBGE 3 BGE 4
7.Emmas Vorteil aus dem Job 218,20404,25246,14246,14352,25155,25182,54
In allen Varianten wird Emma den Job also annehmen. Ihr Vorteil Fällt aber bei allen BGE- Varianten niedriger aus als bei Schwarzarbeit. Eine Austrocknung der Schwarzarbeit gelingt also nur in den Varianten Starkloff, und jetzt auch in Bernd und M60e, in denen das Bürgergeld bei Erwerbsfähigen aber nicht Erwerbstätigen um 160 €/Monat (2010) bzw. heute 160 €/Monat gekürzt ist.
Wenn Corinna schwarz arbeitet, ist der Job in allen Staatsbürgersteuer-Varianten für Emma attraktiv.
Schwarzarbeit wird augetrocknet, wenn der Fiskus Hausarbeit (teilweise) als Einkunftskosten akzeptiert.
nach oben Begründung des Kriteriums erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig
Es gibt dafür mehrere Gründe:

Ich habe wenig Neigung, Varianten zu propagieren, in denen Hausfrauen wie Emma durch ökonomische Zwänge an Wohnung, Küche und Kinder gefesselt bleiben. Aus diesen Gründen würde ich nur ungern das Kriterium erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig auf dem Altar der Bedingungslosigkeit opfern. Genau so geht es mir mit Modellen, die zu einer 2 Klassengesellschaft führen, in der BGE-Empfänger wie heute bei Hartz IV in einer Almosenfalle landen und die Unterklasse bilden. Während es sich heute für die Tüchtigen der Oberklasse lohnt, etwas zu leisten und damit das Steueraufkommen zu erbringen, werden die Almosenempfänger in ihrer Leistungsbereitschaft gebremst, wenn m>0,5 ist. Auch die Almosenempfänger haben dann kaum noch Perspektiven, weil sich für sie Anstrengung zu wenig lohnt. Daher bin ich wenig interessiert, m>0,6 Varianten weiter auszuarbeiten, selbst wenn diese wie in der m60e-Variante die Erwerbsfähigkeits-Bedingung beibehalten. Auch bin ich nur ungern bereit, mich für Varianten zu engagieren, die zu Schwarzarbeit und Steuerbetrug einladen, weil sich dies dort entsprechend lohnt.

Andere vertreten andere Positionen. Diese können die Varianten BGE 1-BGE 4 als Pate übernehmen oder auch für die Varianten BGE 5 -BGE 6 die Bürgergeldverteilung vornehmen (= die Fragezeichen mit Zahlen zu füllen) oder ganz andere Varianten definieren. Natürlich haben sie dann auch das Recht, diesen Varianten neue Namen zu geben. Ich würde sie hier veröffentlichen. Technische Hilfe dazu gebe ich gerne. Aber es ist weder meine noch anderer Paten Entscheidung, welche Variante letztendlich ausgewählt wird, sondern die des Gesetzgebers.

Wer aber dies alles nicht so schlimm sieht und nur ein bedingungsloses Grundeinkommen akzeptieren möchte: die Staatsbürgersteuer bietet ihm die Möglichkeit, sich seine Lieblingsvariante zu definieren. Die finanziellen Rahmenbedingungen habe ich hier dargestellt. In der BGR 2 oder der BGE 4 Variante ist das Bürgergeld (=Grundeinkommen) bedingungslos. Findet sich dafür ein Pate?

Es sei noch daran erinnert, dass das Bürgergeld in jeder Variante mit dem Volkseinkommen/Kopf wächst.

Mit jedem Jahr, in dem das bisherige System beibehalten und die Staatsbürgersteuer nicht eingeführt wird, wird Geld verschwendet. Mögliches Wachstum von Volkseinkommen/Kopf, Steueraufkommen/Kopf, und Bürgergeld wird verschenkt.

Mit dem hier entwickelten Rahmen ist es nicht schwer, finanzierbare Varianten zu definieren.
Erst die Analyse der Konsequenzen zeigt, ob sie die Erwartungen erfüllen.
Besser ein Bürgergeld, das mit der Zeit schnell wächst als eines, dass die Wirtschaft zu überfordert.