2.7 Arbeitslosengeld II

Das Arbeitslosengeld II ist ein Ergebnis der Hartz IV Reformen, aus dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das 2005 wirksam wurde. Es ist die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) für Erwerbsfähige zum Arbeitslosengeld II auf einem Niveau unterhalb der bisherigen Sozialhilfe. (Die alte Sozialhilfe war nominell niedriger als das heutige Arbeitslosengeld II, wurde aber im Bedarfsfall durch diverse Einmalleistungen der Sozialämter z. B. für Wohnungserstausstattung, Schulbedarf, Kleidung, Weihnachten usw. ggf. auch über den Satz des heutigen Arbeitslosengeld II aufgestockt.)
  1. Bedarfsgemeinschaft

  2. Das Jobcenter Dilemma

  3. Gemeinschaft

  4. Schwarzarbeit und prekäre Beschäftigung

  5. Hire and Fire

Im Arbeitslosengeld II sind deutliche Fortschritte gegenüber den Vorgängern erreicht worden: Die Hartz IV Reformen haben mit dem Arbeitslosengeld II eine Art Bürgergeld-System geschaffen, das im Gutachten der Expertenkommission "Alternative Steuer-Transfer-Systeme" 1996 noch für unlösbar gehalten wurde [S.18]:"... Wie sich zeigen wird, wären auch mit diesem reduzierten Bürgergeldmodell noch erhebliche Probleme verbunden, die sich nach Ansicht der Kommission nicht befriedigend lösen lassen. ... "

Allerdings ist das Arbeitsmarktziel des Abbaus der Arbeitslosigkeit insbesondere bei den Langzeitarbeitslosen nicht erreicht worden. Erst mit Verzögerung wurde 2011 die Zahl der Arbeitslosen auf 3 Millionen gesenkt. Die Hartz IV Reformen haben erheblich dazu beigetragen, dass Deutschland wieder wettbewerbsfähig ist, die Wirtschaft wieder wächst, und die Nachfrage nach Arbeit zunimmt. Dies ist kaum umstritten. Allerdings ist die Zahl von 3 Millionen Arbeitslosen bzw. 6% noch unbefriedigend und nicht das, was vor 1992 mit deutlich geringerem Verwaltungsaufwand Standard war. Auch wenn die Zielrichtung stimmt: Das Konzept enthält Fehler.

nach oben Bedarfsgemeinschaft

Einer der neu normierten Begriffe der Hartz IV Reform ist der Begriff der Bedarfsgemeinschaft, der in § 7 SGB II normiert und in die Gesetzgebung und Rechtsprechung eingeführt wurde. Er entstand vermutlich aus dem Gedanken der Beratung und Hilfe aus einer Hand und ersetzt für diese persönliche Subvention den Begriff des privaten Haushalts. Damit ergibt sich bereits das Problem, dass z.B. das Wohngeld nach der Größe des privaten Haushalts gestaffelt ist, aber nach § 7 Abs. 1 WoGG Bezieher von Arbeitslosengeld II ausschließen muss. Diese beiden Subventionen sind also inkompatibel, obwohl auch das Arbeitslosengeld II die Kosten der Unterkunft ähnlich wie das Wohngeld subventioniert.

Natürlich müssen diejenigen, die zum Bezug von Arbeitslosengeld II berechtigt sind, definiert werden. Dagegen kann man wenig einwenden. Dass unsere Juristen (oder waren es die Politiker?) aber den suggestiven Begriff Bedarfsgemeinschaft hierfür verwenden, ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Ihr wird vorgespiegelt, hier würde der komplette Bedarf notleidender Familien (-Gemeinschaften) gedeckt. Dabei ist gegen den Begriff Bedarfsgemeinschaft wissenschaftlich nichts einzuwenden.

Betrachtet man diesen Begriff genauer, so setzt er sich aus den beiden Bestandteilen: Bedarf und Gemeinschaft zusammen. Laut Wirtschaftslexikon ist Bedarf:

und unter Gemeinschaft: Beides trifft z.B. auf eine Studentenverbindung zu! Diese ist wohl nicht gemeint, wenn es um Unterstützung geht. Wer ist jetzt naiv: die Juristen, die diesen eigentlich präzisen Begriff zweckentfremden, oder die Öffentlichkeit, die unter dem Begriff das versteht, was die beiden Teile des Begriffs aussagen? Leider scheint sich in der Politik der juristisch geprägte Begriff durchzusetzen: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verwendet z.B. in der Statistik die eigentlich absurden Begriffe: "Single-BG" und "Ein-Personen-BG" mit größter Selbstverständlichkeit.

Dass das Sozialgesetzbuch den Begriff zu präzisieren versucht, hilft wenig. Emotionale Bindungen und Wir-Gefühl kann nicht verordnet werden. Wie naiv muss ein Gesetzgeber sein, um auf die absurde Idee zu verfallen, einen derartig schwammigen, subjektiven und emotionsgeladenen Begriff zur Grundlage von Gesetzen zu machen, deren Einhaltung vor Gericht durch objektive Kriterien überprüft werden soll? Auch der Begriff "Bedarf" entspricht nicht dem allgemeinen Sprachgebrauch, sondern wird juristisch neu zu definieren versucht.

Das Bundesverfassungsgericht hat dazu ausgeführt, dass "... jedem Hilfsbedürftigen die materiellen Voraussetzungen zu [sichern sind], die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.... Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also realitätsgerecht, zu bemessen. " Alles klar?

Mir tun die leid, die mit diesen schwammigen Begriffen im Konfliktfeld von Ethik, Budget und Antragsteller konkret entscheiden sollen. Viel Arbeit auch für die Sozialgerichte.

Der Begriff Bedarfsgemeinschaft ist irreführend.

nach oben Das Jobcenter-Dilemma

Berater von Jobcentern müssen, wenn sie ihre Aufgabe kompetent erfüllen sollen, als Das ist nur die nach außen sichtbare Spitze des Eisbergs. Für den Berater von mindestens gleichem Gewicht sind die innenpolitischen Fähigkeiten: sich beim Chef beliebt machen oder möglichst nicht aufzufallen, den jeweils für das Jobcenter zuständigen politischen Parteien gefällig sein, mit Kollegen gut auszukommen, bei mehreren Chefs: die unterschiedlichen Interessen gegeneinander auszuspielen usw. Soziale Kompetenzen kommen noch dazu: teamfähig, freundlich sein usw. usw.

Dieser Katalog ist letztlich das Ergebnis der Vorgabe: Antrag, Beratung und Hilfe aus einer Hand zu organisieren. Es ist klar, dass dieser Katalog notwendiger Kompetenzen bei keinem Jobcenter-Berater vollständig ausgeprägt sein kann; hätte einer all diese Fähigkeiten, wäre er mit Sicherheit ein hochdotierter Vorgesetzter in der Industrie oder der Verwaltung. Abgesehen davon: Fast jede dieser Kompetenzen zu erlangen und zu erhalten, erfordert Zeit. Da der Tag nur 24 Stunden hat, bedeutet dies, dass die Fähigkeiten im Lauf der Zeit abnehmen, es sei denn man konzentriert sich auf eine oder wenige Kernkompetenzen. Beispielsweise ist allein die Marktforschung ein Full-Time Job.

Es ist also unausweichlich, in den Jobcentern Spezialisten auszubilden und ihnen genügend Zeit zu geben, die jeweiligen Fähigkeiten zu erlangen und zu pflegen. Da der volle Katalog notwendiger Kompetenzen nur arbeitsteilig verfügbar gemacht werden kann, ist es nicht zu umgehen, dass sich so am Ende ein Team von Spezialisten um jeden Arbeitslosen kümmert. Arbeitsteilung ist immer dann ökonomisch, wenn es gelingt, in sich abgeschlossene Arbeiten zu definieren, die eigenständig abgearbeitet werden können, und nur eine Minimum an Kommunikation, in der Regel mit dem Vorgesetzten, erfordern. Die im Jobcenter möglichen Zeitgewinne durch Arbeitsteilung werden aber durch die notwendige Abstimmung der Ergebnisse auf den Einzelfall mehr als aufgefressen.

Soll Beratung nur aus einer Hand erfolgen, ist es erforderlich, dass der Berater jeweils Spezialisten hinzuzieht. Diese sollten die Informationen, die sie für Ihren Spezialauftrag brauchen, vom Berater oder besser - wegen der höheren Qualität von Informationen aus erster Hand - vom Bedürftigen selbst bekommen. Wie auch immer das organisiert wird: der Aufwand pro Fall wird ansteigen, ohne dass damit die Beratungs- und Entscheidungsqualität im gleichen Maße zunimmt. Es ist inzwischen bewiesen, dass die Anzahl der in Job-Center tätigen auch dann noch zunimmt, wenn die Anzahl der Bedürftigen abnimmt.

In der Praxis kommt zur Arbeitsteilung noch die Tendenz jeder Verwaltung hinzu, sich durch bürokratische Prozeduren in alle Richtungen abzusichern. Auch das Peter Prinzip, dass jeder Fähige bis zur der Stelle befördert wird, für die er unfähig ist, dürfte seine Wirksamkeit unter Beweis stellen.

Die Alternative zu einer Mammutbehörde ist die Zerschlagung des Prinzips, Antrag, Beratung und Hilfe aus einer Hand zu organisieren. Dies wäre eine Rückkehr zur unkoordinierten Gewährung von Subventionen aus mehreren Töpfen.

Jobcenter Berater sind überfordert, wenn sie nicht von Spezialisten unterstützt werden.
Werden Jobcenter zu Mammutbehörden?

nach oben Gemeinschaft

Die Öffentlichkeit vermutet, dass die Arbeitslosigkeit jeden treffen kann, so dass sie unter dem Begriff Bedarfsgemeinschaft Familienstrukturen erwartet, die ähnlich zusammengesetzt sind wie die Gesamtbevölkerung. Diese Vermutung ist falsch.

Alleinstehende Kinderlose (Single-BGs) haben die absolute Mehrheit. Die zweitgrößte Gruppe stellen die Alleinerziehenden. Paare (mit oder ohne Kinder) stellen eine Minderheit da, wobei dazu auch Unverheiratete gehören. Auch gleichgeschlechtliche Paare bilden ein Paar im Sinne der Bedarfsgemeinschaft.

Realität (Januar 2010) 2010 haben ca. 5 Mio. Personen ALG II empfangen.

nur 30 % waren Paare,
Paare müssen übrigens nicht verheiratet sein.


70 % waren keine echten Gemeinschaften, sondern Single-BGs oder alleinerziehend.

Woran liegt das?
Paare: 12% 18%
ohne Kindmit Kinder
Kreis: Bedarfsgemeinschaften %
Single
BG.
Pseudo
- BG
Allein-
erziehend
52%18%
Dieser Befund überrascht. Könnte es sein, dass Jugendliche, die noch nicht verheiratet sind, besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind? Dieser Verdacht lässt sich jedoch aus der Statistik der Altersverteilung erwerbsfähiger Hilfsbedürftiger widerlegen. Also muss der Unterschied der Statistik zwischen Bedarfsgemeinschaften und der Gesamtbevölkerung andere Ursachen haben.
Arbeitslosengeld II,
in €/Person/Monat
Balken: €/Kopf der Bedarfsgemeinschaften
Ein naheliegender Verdacht ist die Abhängigkeit der gewährten Subventionen von der Größe der Bedarfsgemeinschaft. Während einer Single-BG ein Wohnraum von 50 m² zugestanden und bezahlt wird, werden zusätzlichen Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft nur 10- 15 m² zugestanden und bezahlt. Wird der 1. Single mit 804 €/Monat subventioniert, erhält der 2. Single, wenn zwei Singles zusammenziehen, schon beim Grundbedarf 72 €/Monat weniger, als wenn er alleine bleibt. Der Mietzuschuss für den 2. Single reduziert sich von 445 €/Monat auf 104 €/Monat, also um 341 €/Monat. Zieht das Paar zusammen, bekommt es 413 €/Monat weniger, als wenn es nicht zusammenzieht.
Folge: Singles ziehen nicht zusammen, auch wenn es für sie (ohne die Subvention) finanzielle oder sonstigen Vorteile bringen könnte (mehr Wohnraum ist auch eine Subvention). Es ist zu vermuten, dass auch Paare sich (pro forma) trennen oder Kinder so früh wie möglich die BG verlassen und eine eigene Single-BG gründen. Notfalls werden Konflikte vorgetäuscht.
Zum Vergleich: Viele Studenten wohnen auch ohne besondere persönliche Beziehungen in Wohngemeinschaften, obwohl sie nicht subventioniert werden.
804€597€484€
Alleinstehende mit oder ohne Kinder (Singles) dominieren.
Paare werden im ALG II benachteiligt, vor allem bei den zugestandenen m² pro Person.
Auch wenn die Beträge von 804€, 597€ und 484€ sich 2017 auf 861€ 461€ und 291€ pro Kind verändert haben,
ist diese Grundstruktur auch 2017 noch kaum verändert.

nach oben Schwarzarbeit und prekäre Beschäftigung

Die Statistik der Hartz IV Empfänger in Abhängigkeit von Zusatzeinkommen wurde bereits gezeigt. Was machen 4 Millionen oder 75% der Empfänger von Arbeitslosengeld II eigentlich? Statistiken dazu gibt es leider nicht, und wenn es sie gäbe, wäre zu vermuten, dass die Befragten die wahren Verhältnisse schönen würden. Also bleiben nur plausible Hypothesen.

Jemand, der handwerklich nicht ganz ungeschickt ist, weiß, dass er heute viel Geld sparen kann, wenn er Arbeiten in seiner Wohnung, seinem Garten oder Haus selbst erledigt. Er spart je nach Einkommen nicht nur 30% - 40% Steuern + Sozialabgaben, die er erst einmal verdienen muss, um die Handwerkerrechnung zu bezahlen, er spart auch die Steuern und Sozialabgaben, die der Handwerker auf sein Einkommen bzw. das seiner Mitarbeiter bezahlen muss. Zusätzlich spart er 19 % Mehrwertsteuer auf die Lohnkosten. Er kann das Ergebnis durch eigene Arbeit daher um 50% - 80% billiger erzeugen, als wenn er es über den Markt beschafft. Der Boom der Baumärkte zeigt, dass die Leute dies begriffen haben.

Daneben engagieren sich viele in "Nachbarschaftshilfe" und stellen ihr handwerkliches Geschick und ihre Arbeitskraft "unentgeltlich" zur Verfügung. Natürlich erwarten und bekommen sie bei ihren eigenen Projekten die Unterstützung derer, denen sie vorher geholfen haben, da eine Hand ja die andere wäscht. Eigenarbeit und Nachbarschaftshilfe sind legale Formen, die es erlauben, Steuern zu sparen, indem marktgängige Leistungen selbst erbracht werden: Sie sind Formen des grauen Marktes. Können wir es uns leisten, durch den grauen Markt Steuereinnahmen in Milliardenhöhe zu verlieren und dazu noch denen, die dort legal aktiv sind, das Arbeitslosengeld II in voller Höhe zu bezahlen?

Die Übergänge vom Hobby zur Schwarzarbeit sind fließend und können von den Jobcentern auch nicht kontrolliert werden. Auch Gewerbeaufsichtsämter oder andere für Schwarzarbeit zuständige Behörden tun sich schwer, in diesem Graubereich Schwarzarbeit dingfest zu machen. Man schätzt das Ausmaß der Schwarzarbeit höher ein, als den Steuerertrag der direkten Steuern. Ein großer Teil davon dürfte von den Erwerbslosen Hartz IV Empfängern geleistet werden.

Auch die 14% ALG II Empfänger, die ein Einkommen zwischen 100 und 400 €/Monat beziehen, sind nicht alle Minijobber. Es reicht ja der Bezug von Kindergeld als anrechenbares Einkommen um an oder über 400 €/Monat zu kommen. Auch bei diesen stellt sich die Frage, was sie mit der ihnen verbleibenden Zeit anfangen.

Dass nur 5% zwischen 400 und 800 € verdienen und 6% mehr als 800, zeigt, wie unattraktiv die Aufnahme von Arbeit - vor allem im Vergleich zu den zuvor genannten Formen des "Zeitvertreibs" sind. Würde man Schwarzarbeit und Nachbarschaftshilfe erfassen und auf das Arbeitslosengeld II anrechnen, könnte man vermutlich mehr als die Hälfte der ALG II Subventionen einsparen.

Schwarzarbeit ist nur die extremste Folge der Regelungen im ALG II
Auch durch den grauen Markt gehen dem Staat viele Milliarden Euro verloren.

nach oben Hire and Fire

Eine der größten Schwächen des Konstrukts des Arbeitslosengelds II ergibt sich, wenn Zeitarbeitsfirmen und/oder andere Firmen mit befristeten Arbeitsverträgen versuchen, saisonal bedingte oder kurz- bis mittelfristige Beschäftigungsschwankungen auszugleichen. Dazu folgendes Beispiel:
Standard: Haushalt C (2 Erw.,3 Kinder): arbeitet für 2800 €/Monat
Monat
für
Monat
Arbeitnehmer€/MonatArbeitgeber€/Monat
Bruttolohn 2800,00Bruttolohn-2800,00
Abzüge (Saldo)-90,14AG.-Beiträge-543,90
verfügbar2709,06Lohn-Kosten-3343,90
Um das Verständnis des folgenden zu erleichtern, sei angenommen. dass diese Beschäftigung in Form eines Teilzeitvertrages (50%) erfolgt.

Der Arbeitgeber hat nun einen Eilauftrag bekommen, der eine Saison eine Vollzeitarbeit erfordert. Danach ist in der Nebensaison mit einer Auftragsflaute zu rechnen. In der nächsten Hauptsaison gibt es voraussichtlich wieder genug Arbeit für eine Vollzeitstelle. Der Unternehmer unterbreitet den folgenden Saison-Arbeitsvorschlag.

Phase:Saison-Arbeit: Eine Periode wird für 5600 €/Monat gearbeitet und in
der nächsten meldet man sich arbeitslos. Und das geht abwechselnd so weiter.
aktivBruttolohn 5600,00Bruttolohn-5600,00
Abzüge-1159,68AG.-Beitrag-980,61
verfügbar4440,12Lohn-Kosten-6580,61
passivALG II1992,00Lohn-Kosten0
Durchschnitt / Monat3216,06Durchschnitt / Monat-3290,30
VorteilDurchschnitt / Monat507Durchschnitt / Monat53,60
Er rechnet es dem Arbeitnehmer genau vor: für ihn bedeutet der neue Arbeitsvertrag eine Lohnerhöhung von fast 507 €/Monat im Durchschnitt. Dabei hat er noch gar nicht berücksichtigt, dass auch das höhere Arbeitslosengeld I beantragt werden kann. Ob er erwähnt, dass auch er durchschnittlich Arbeitskosten in Höhe von 53,60 €/Monat einspart, sei dahingestellt. Aber damit nicht genug. Bei der Betrachtung der nicht-monetären Vorteile stellen sie fest:
dazuZeit für Hobby, Hausbau ...flexibel einsetzbare Arbeit
Natürlich legen die beiden die mündliche Saison-Arbeitsvereinbarung nicht schriftlich fest, sondern wickeln das alles formgerecht über Kündigung und Wiedereinstellung ab. Sorgen, dass der neue Arbeitsvertrag in der nächsten Hauptsaison nicht zustande kommen könnte, machen sich die beiden nicht, da beide wissen, dass der Arbeitgeber vom Wert der Arbeit des Arbeitnehmers überzeugt ist und genau diesen Arbeitnehmer dann braucht. Befürchtungen, dass das Arbeitsamt mit dieser Regelung nicht einverstanden sein könnte, brauchen sie eigentlich nicht zu haben: Das Arbeitsamt hat dabei nämlich einen doppelten Vorteil:
Fire:Arbeitsamt-StatistikNotwendigkeitsbeweis: "Schon wieder einer"
HireArbeitserfolg: "schon wieder einer vermittelt"
Klingt das alles wie ein Märchen? Es ist harte Realität. Die beschriebenen Effekte treten in vielen Fällen genauso oder ähnlich auf. Sicher werden einige Arbeitgeber dies schon lange erkannt haben und dieses Modell praktizieren.
Saison-Arbeit lohnt sich für alle direkt Beteiligten.
Der Steuerzahler zahlt es ja.
Auch immer mehr Selbstständige (Ich AGs) erkennen und nutzen diesen Trick.